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jetztnocheinkaufen.de
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in dieser Fassung für alle Rechtsverhältnisse aus einem Vertrag zwischen der Firma DKN. GmbH & Co. KG, Hardtstraße 56a, 40629 Düsseldorf (im Folgenden jetztnocheinkaufen.de) und ihrem Vertragspartner (Auftraggeber). Sie beziehen sich auf alle gebotenen Leistungen insbesondere die Bereitstellung von Unternehmenseinträgen zu Ladenöffnungszeiten. Es gilt § 14.
Die AGBS richten sich nicht an Verbraucher bzw. Benutzer der Webseite.
§ 2 Veröffentlichung der Unternehmensdaten
2.1 Auf dem Portal www.jetztnocheinkaufen.de werden die Ladenöffnungszeiten des Auftraggebers veröffentlicht, welche in der Regel vom Auftraggeber selbst über einen Onlineaccount eingegeben werden.
§ 3 Vertragsabschluss
3.1 Ein Vertrag kommt zustande, wenn jetztnocheinkaufen.de einen Auftrag mit den vereinbarten Leistungsdaten schriftlich oder durch E-Mail bestätigt.
3.2 Der Kunde hat innerhalb von 14 Tagen das Recht den Auftrag schriftlich zu widerrufen wird. Entscheidend ist der Eingang des schriftlichen Widerrufs bei jetztnocheinkaufen.de gerechnet ab dem Tag der Auftragserteilung.
3.3 Die Schriftform wird auch durch Zusendung einer E-Mail oder eines Faxes gewahrt.
3.4 Die Rechnungsstellung erfolgt schriftlich.
§ 4 Befugnis zur Ablehnung von Einträgen
4.1 jetznocheinkaufen.de behält sich vor, Einträge bzw. Präsentationen abzulehnen. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt (§§ 134, 138 BGB).
§ 5 Vertragsdauer/ Kosten
5.1 Die Vertragsdauer beträgt ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich um ein Jahr, wenn er nicht 4 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Maßgeblich ist das Absendedatum.
Es gilt folgende Preistabelle:
Jahresbearbeitungsgebühr
1 Account: 12,00 Euro netto (14.28 inkl. MwSt.) pro Account
2-10 Accounts: 9,60 Euro netto (11,42 Euro inkl. MwSt) pro Account
11-100 Accounts: 8,40 Euro netto (9,99 Euro inkl. MwSt.) pro Account
101 - 1000 Accounts: 6,00 Euro netto (7,14 Euro inkl. MwSt.) pro Account
1001 - ~ auf Anfrage
§ 6 Ort der Veröffentlichung
6.1 Die Inhalte werden auf (www.jetztnocheinkaufen.de) und auf weiteren gespiegelten Webseiten dargestellt.
§ 7 Änderung der Einträge
7.1 Die Unternehmen erhalten eine Account, mit welchem sie ihren Eintrag jederzeit online ändern können.
7.2 jetztnocheinkaufen.de hat das Recht, auf Anforderung des Auftraggebers Änderungen an den veröffentlichten Inhalten während des Veröffentlichungszeitraumes vorzunehmen, sofern ihr dies technisch und inhaltlich zumutbar ist.
7.3 jetztnocheinkaufen.de hat außerdem das Recht, Einträge aus Gründen der besseren Auffindbarkeit zu modifzieren, wenn deren inhaltliche Richtigkeit dadurch nicht berührt wird.
§ 8 Haftungsausschluss
8.1 jetztnocheinkaufen.de haftet nicht für eine gegebenenfalls vorübergehende Nichtverfügbarkeit des Angebots, welche z.B. durch einen Serverausfall verursacht wird.
8.2 Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung beschränken sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln.
§ 9 Inhalt der Unternehmensdarstellungen
9.1 Für die inhaltliche Richtigkeit der Einträge, insbesondere die Nichtbeeinträchtigung von Rechten Dritter zeichnet sich der Auftraggeber verantwortlich. Eine dahingehende Prüfung durch jetztnocheinkaufen.de unterbleibt.
9.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, jetztnocheinkaufen.de von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Auftrages gegen jetztnocheinkaufen.de erwachsen.
§ 10 Rechnungsstellung / Zahlungsziel
10.1 Die Rechnungsstellung erfolgt schriftlich. Die Gebühr wird im Voraus für den Abrechnungszeitraum fällig.
10.2 Die Zahlungen werden 10 Tage nach Rechnungserstellung fällig. Die Rechnungserstellung erfolgt wenige Tage nach Auftragserteilung.
§ 11 Datenschutz
Der Kunde wird gemäß Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass jetztnocheinkaufen.de die Kundendaten in maschinenlesbarer Form speichert und für die Aufgaben, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet und veröffentlicht.
§ 12 Urheberrecht
Die Inhalte von jetztnocheinkaufen.de sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere ist damit eine vollständige oder teilweise Wiedergabe in der Öffentlichkeit, sowie eine kommerzielle Nutzung der Inhalte untersagt. Das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und zur Ausstellung steht jetztnocheinkaufen.de zu.
§ 13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jetztnocheinkaufen.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.
§ 14 Allgemeine Regelungen - Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGBs berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages als ganzen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, unverzüglich eine Regelung herbeizuführen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Alle Änderungen und Ergänzungen, die nicht durch die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfasst und alle sonstigen betreffenden Erklärungen der Vertragsparteien haben schriftlich zu erfolgen und sind an die dem Vertragspartner zuletzt bekannt gegebene Anschrift zu richten. Auch eine Vereinbarung, die das Erfordernis der Schriftform aufhebt, hat schriftlich zu erfolgen.
§ 15 Erfüllungsort / Gerichtsstand
Sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung möglich ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf.
Düsseldorf, im Januar 2007
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Berlin